01. September 2005

Aufruf zum Antikriegstag

Am 1. September 1939 begann der nationalsozialistische Angriffskrieg, der mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945 endete. Der 1. September steht für einen gnadenlosen Vernichtungskrieg mit mehr als 60 Millionen Toten, der 8. Mai für das Ende der zwölfjährigen Nazidiktatur und des in der Geschichte beispiellosen industriellen Massenmordes an den europäischen Juden. Mit dem Krieg endete die Verfolgung der Sinti und Roma, Homosexueller, so genannter Asozialer und politisch Andersdenkender. Für die Überlebenden und für Deutschland war es ein Tag der Befreiung.
Bei der Bundestagswahl 2002 ging es auch um Krieg und Frieden, um eine Beteiligung Deutschlands am Irak-Krieg. 2005 steht Deutschland erneut vor einer Bundestagswahl. Aber anders als vor drei Jahren steht das Thema nicht im Focus des politischen Interesses.
Für den Deutschen Gewerkschaftsbund sind der 1. September und der 8. Mai Mahnung und Verpflichtung zugleich: Rechtsextremistischer Ideologie und Gewalt muss auf allen Ebenen, mit den Mitteln unseres demokratischen Rechtsstaates, entgegen getreten werden.
Die Eskalation der Gewalt im Irak, unter der vor allem die Zivilbevölkerung leidet, ist ein trauriges Beispiel dafür, dass militärische Interventionen keine Lösung darstellen. Der Aufbau einer friedlichen und demokratischen Gesellschaft im Irak ist nicht in Sicht. Eine Friedensperspektive wird dieses Land erst dann haben, wenn die Besatzung beendet ist und das irakische Volk über seine politische Zukunft in freier Selbstbestimmung entscheiden kann.
Die Europäische Union und die internationale Staatengemeinschaft sind aufgefordert, ihre friedenspolitische Verantwortung wahrzunehmen und den Aufbau zivilgesellschaftlicher Strukturen im Irak verstärkt zu unterstützen.
Kriegsverbrechen sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit und sind zu bestrafen.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund engagiert sich auch in Zukunft für eine nachhaltige Friedenspolitik.
Krieg ist keine Alternative.